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Todesstrafe Initiative in der Schweiz

joelwiesmann

Nicht mehr ganz neu hier

Phew.. wozu direkte Demokratie fähig ist:
Initiative Todesstrafe

Ist irgendwie schon erschreckend.. auf einer Seite finde ich das politische System hier wirklich toll, aber nachdem schon das ganze mit der Minarettinitiative durchgekommen ist könnte das langsam bedenkliche Ausmasse erreichen. Zum Glück sind sich hier jedoch so ziemlich alle einig, dass man das nicht will.
 

rainerE

Fotograf

AW: Todesstrafe Initiative in der Schweiz

Tja, ich denke, wie bei allen anderen Nationen, gibt es auch bei den Schweizern einen gewissen Prozentsatz von Wahlberechtigten, denen eigentlich das Rückenmark ausreichen würde - das Gehirn ist dort pure Verschendung von Resourcen.

Eigentlich war ich immer ein Befürworter direkter Demokratie (ohne genau zu wissen, wie sie funktioniert und welche Vor- und Nachteile sie hat) - einfach nur, weil ich dachte, es ist besser, wenn diejenigen, die alles bezahlen und ausbaden müssen, auch Entscheidungen treffen können. Aber nach den Schweizer-Auswüchsen komme ich doch sehr ins Grübeln.

Vielleicht sollten Themen der Grund- und Menschenrechte von solchen Volksbegehren u.ä. Initiativen ausgeschlossen sein. Vielleicht sollten aber auch alle Menschen unter einem noch festzulegenden IQ von jeglichen Wahlen ausgeschlossen sein.

Ich halte nicht viel von Menschen!

Grüße
Rainer
 
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T

Titelfigur

Guest

AW: Todesstrafe Initiative in der Schweiz

Ich halte nicht viel davon, solchen irrationalen und unsachlichen Gedankenauswüchen eine Plattform oder Forum zu liefern. Die gelieferten sogenannten Argumente sind keine. Solch einen Unsinn habe ich schon lange nicht mehr lesen müssen... das letzte mal im Geschichtsunterricht - Mittelalter.

Davon abgesehen sind die Initiatoren abmahnwürdig wegen mangelndem Impressum. Und insofern unglaubwürdig, weil anonym.
 

joelwiesmann

Nicht mehr ganz neu hier

AW: Todesstrafe Initiative in der Schweiz

Die direkte Demokratie hat 2 massgebliche Instrumente:
- Die Volksinitiative ermöglicht es, neue Gesetze inkraft treten zu lassen. Dies ist - wie der Name sagt - durch das Volk getrieben und benötigt eine Unterschriftskraft von 100'000 Personen innerhalb einer gewissen Zeit (CH-Population ~8 Millionen, davon aber nicht alle Stimmberechtigt)
- Das Referendum ermöglicht es, Gesetze die geplant sind zu Fall zu bringen

Bei der Todesstrafe - wie auch der Minarettinitiative - handelt es sich um eine Initiative die soweit akzeptiert wurde, dass die Unterschriftensammlung beginnen kann. Bei der doch sehr amateurhaften Gesetzänderung schätze ich die Chancen jedoch als sehr gering ein, dass das weiter vor die Urne kommt.

@Titelfigur: ganz anonym sind sie nicht, jedenfalls aus wem das "Initiativkomitee" besteht ist bekannt und publiziert. Aber wie du bereits richtig erkannt hast, versuchen diese sich wohl nicht wirklich nach aussen zu zeigen.
 
AW: Todesstrafe Initiative in der Schweiz

Naja bei der Schweizern dauert halt alles ein bischen länger.
Aber wer Toblerone herstellen kann, um anderen Kieferverrenkungen zuzufügen
hat halt auch in solchen Dingen im Rahmen der Demokratie eine tolerante Einstellung.
Wobei 1942 wurde die Todesstrafe in der Schweiz abgeschaft.
Und erst 1949 in Deutschland.
Todesstrafe ? Wikipedia

mfg
ds
 
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SempervivumTec

Querkopf

AW: Todesstrafe Initiative in der Schweiz


Na, bitte! Funktioniert ja doch, die Demokratie.
Hoffnung nicht aufgeben, auch wenn das schon sehr schwer fällt, wenn man zB bedenkt, daß "Bild" die wohl auflagenstärkste Tageszeitung ist.

Wir hatten in Deutschland vor nicht allzu langer Zeit mal eine Spaßpartei, wo einige schon sagten, die sollten verboten werden.
Hallo! Demokratie!
Naja, nicht wirklich. Aber wenn sowas passiert, dann ist's damit wirklich absolut vorbei.
 

joelwiesmann

Nicht mehr ganz neu hier

AW: Todesstrafe Initiative in der Schweiz

In der CH ist Blick das Pendant zu Bild, 20min ist so ne tägliche Pendlerzeitung - auch kein Journalismus auf hoher Stufe aber geht noch so. Der Rückzug der Initiative finde ich aber nicht unbedingt Demokratie-typisch - typisch wäre gewesen, wenn die Stimmenauszählung nicht die benötigten 100'000 Stimmen erreicht. Ich denke der Rückzug fand statt wegen zuviel Druck von Gegnern. Auch wenn ich ein Gegner von der Initiative bin - ich darf mittels Druck auf die Initiatoren diese nicht zu einem Rückzug bewegen, das wäre undemokratisch... oder?
 

SempervivumTec

Querkopf

AW: Todesstrafe Initiative in der Schweiz

Kommt drauf an, wie der Druck ausgeübt wird.
Wenn sich die öffentliche Haltung, somit die Mehrheit, gegen eine Minderheit von potentiellen 100000 Stimmen stellt, sehe ich das schon als demokratischen Beschluß.

Was Bild betrifft, da muß man schon sagen, daß die wenigstens so ehrlich sind und zugeben, die öffentliche Meinung beeinflussen zu wollen (was mE mit Journalismus absolut nichts zutun hat).
Deren Slogan: BILD Dir Deine Meinung.
Alle anderen versuchen das Gleiche, halten sich aber dennoch für seriös.
 
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