Pixelpatriot
Ich hab jetzt mal einige Bilddatenbanken überflogen und festgestellt, dass hier häufig ähnlich designs vorhanden sind:
z.B..
Dann müsste ja dieses Layout strenggenommen gleich beide Patente verletzen ...
geschweige denn von dem hier ...
z.B..
@pascal-bajoratTja unser Marken und Patentamt sieht das leider etwas anders, schau dir mal diese schönen Formen an, die z.B. von Apple angemeldet sind:
https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/register?DNR=40006588-0048
https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/register?DNR=40006704-0005
Dann müsste ja dieses Layout strenggenommen gleich beide Patente verletzen ...
geschweige denn von dem hier ...